Das ist bald wieder erlaubt

Thüringen macht sich locker

Weitere Lockerungen kommen. Foto adobestock
Weitere Lockerungen kommen. Foto adobestock
Autor: Elke Schröder | Datum: 07.05.2020
Thüringen beschließt weitere Lockerungen in der Corona-Krise und lässt den Kommunen mehr Spielraum. Hier der Zeitplan.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Kontaktregel ist von 2 Personen auf 2 Haushalte erweitert. Heißt: Wir können mit der ganzen Familie die Tante besuchen. Ab dem 13. Mai.
  • Hotels und Gaststätten öffnen wieder. Ab dem 15.Mai. Urlaub in Thüringen wieder möglich.
  • Besuche im Pflegeheim sind unter Auflagen wieder möglich.
  • Es wird kommunale Unterschiede geben - das kann spannend und verwirrend werden - wir bleiben dran.
  • Maskenpflicht und Abstandsregeln (1,5 m) bleiben.

Ab 13. Mai: Kontakte im öffentlichen und privaten Raum

Die Landesregierung ist übereingekommen, ab dem 13. Mai im öffentlichen wie auch privaten Raum sowohl Kontakte mit den Angehörigen des eigenen Haushalts als auch den Angehörigen eines anderen Haushalts zu ermöglichen.

Die Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen haben in den vergangenen Wochen besondere Schutzmaßnahmen ergriffen und Schutzkonzepte erarbeitet. Auf dieser Grundlage und den niedrigen Infektionszahlen soll geregelt werden, dass jede Patientin bzw. jeder Patient und jede Bewohnerin bzw. jeder Bewohner einer solchen Einrichtung die Möglichkeit des wiederkehrenden Besuchs durch eine definierte Person ermöglicht wird, sofern es aktuell in der der betreffenden Einrichtung kein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen gibt.

Ab 15. Mai: Gastronomie & Tourismus

Die Landesregierung sieht die Öffnung touristischer, insbesondere gastgewerblicher Betriebe vor, sofern die strengen Hygienevorschriften, die besonderen branchenspezifischen infektionsschutz- und arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die geltenden Abstandsregeln vollumfänglich berücksichtigt werden.
Die Öffnung soll am 15. Mai erfolgen. Sie umfasst Campingplätze sowie Ferienwohnungen, Ferienhäuser und vergleichbare Angebote, Gastronomie, Hotellerie und Gastgewerbe. Regelungen zum Ausschank alkoholischer Getränke treffen die Kommunen eigenständig.

Kultur- und Großveranstaltungen

Die Thüringer Staatskanzlei hat auf Grundlage der Übereinkunft von Bund und Ländern mit den institutionell geförderten Theatern und Orchestern Festlegungen getroffen, in der noch laufenden Spielzeit und bis zum 31. August 2020 keine Theater- und Orchesteraufführungen im Innenbereich durchzuführen und in einer entsprechenden Arbeitsgruppe notwendige einrichtungsspezifische Arbeitsschutz- und Gesundheitskonzepte für den Spielbetrieb zu entwickeln.
Die Landesregierung hat sich verständigt, hinsichtlich von Großveranstaltungen die in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen geltende Obergrenze von 1.000 Personen in Verbindung mit Leitlinien aus Hessen zu übernehmen, um Veranstaltern Planungs- und Rechtssicherheit zu geben. Die Festlegung gilt zunächst bis zum 31. August.

Beförderung der Schülerinnen und Schüler

Die Landesregierung will den Schülerinnen und Schülern in Thüringen verlässliche Phasen des Präsenzunterrichts ermöglichen. Je flexibler jede einzelne Schule hier planen kann, desto eher kann dies gelingen.
Die Landesregierung betont die Verantwortung der Schulträger in ihrer Rolle als Verkehrsträger, die Beförderung der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Den Schulträgern obliegt die Verantwortung, die Beförderung so zu organisieren, dass die Schülerinnen und Schüler ihre Schulen unter Einhaltung der Hygienevorgaben erreichen können.
Die Landesregierung erwartet, dass die Schulträger alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Schulen zeitliche Spielräume bei der Planung der Präsenzphasen zu verschaffen.

Öffnung von Kindertageseinrichtungen

Die Landesregierung stellt fest, dass der Vierstufenplan zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen in Thüringen bereits in Stufe 1 und 2 umgesetzt wird.
Die dritte Stufe (Kinder im Übergang zur Grundschule und deren Geschwister, sowie die Ermöglichung eines temporären Besuches in einer Kindertageseinrichtung für jedes Thüringer Kind in einem flexiblen Modell) wird nunmehr in Abstimmung mit den Kommunen initiiert und soll bis spätestens 2. Juni 2020 abgeschlossen sein. Die Verantwortung für die Umsetzung obliegt dabei den Kommunen. Das Land wird die Kommunen beraten und begleiten, insbesondere im Hinblick auf die Hygienevorschriften, die infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die geltenden Abstandsregeln.

Ihre Kommune entscheidet jetzt über folgende Bereiche

  • bislang von Öffnungen nicht umfasste Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen sowie körpernahe Dienstleistungen wie Tattoostudios
  • Einrichtungen der Jugendhilfe, Angebote für Familien und Senioren, Verbandsarbeit etc.
  • Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern
  • Betrieb von sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen
  • kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter
  • Bars und Tanzlustbarkeiten
  • Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

Ein wichtiger Punkt bei den Lockerungen: Der Bund gibt zwar die Verantwortung ab, wird regional aber die Neuinfektionsgrenze überschritten, kommen Beschränkungen zurück. Die Grenze liegt bei 50 neuen Corona-Fällen innerhalb der letzten sieben Tage gemessen an 100.000 Einwohnern. Deutschlandweit gibt es zwei Regionen, die die Grenze aktuell noch übertreffen. Die Stadt Rosenheim in Bayern und der Kreis Greiz. Der-  was Neuinfektionen angeht - bundesweit aktuell am stärksten betroffen ist. Ob die Lockerungen deshalb hier direkt umgesetzt werden, ist noch fraglich.

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